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Der AK Antimilitarisierung im AFP

Der Arbeitskreis Antimilitarisierung entstand im Jahr 2007 – damals noch unter dem Namen Arbeitskreis Auslandseinsätze – aus dem Auftrag der Mitgliederversammlung, eine Positionierung zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr zu verfassen. In einem langen Arbeitsprozess wurden verschiedene Positionen erörtert, diese mündeten in ein Konsenspapier. Unter dem Titel „Kampfeinsätze der Bundeswehr sind kein Mittel der Politik“ wurde dieses Papier Ende 2008 von einer weiteren Mitgliederversammlung ohne Gegenstimme beschlossen.

Da die zunehmende Militarisierung der deutschen und europäischen Außenpolitik und die starke öffentliche Präsenz der Bundeswehr uns beunruhigt und alarmiert, beschlossen wir, unter dem Namen „Arbeitskreis Antimilitarisierung“ weiter an diesem Themenfeld zu arbeiten. Hierzu organisieren wir Vorträge und Workshops, erarbeiten Positionspapiere und Informationen.

 

Wir freuen uns über weitere Interessierte!
Kontakt: Gerhard Diefenbach, Tel: 02405-14360
                email: gerhard.diefenbach@gmx.de

 

Kein Bravo für diese Werbung!

Der Arbeitskreis Antimilitarisierung im Aachener Friedenspreis hat an die Redaktion der Zeitschrift Bravo einen Brief gerichtet (siehe Anlage). In ihrem Schreiben kritisieren die AutorInnen scharf die verharmlosende Werbung für die Bundeswehr.

Sehr geehrte Redaktion der Zeitschrift Bravo,

wir, die Autoren dieses Schreibens sind Mitglieder des Arbeitskreises Antimilitarisierung im Aachener Friedenspreis. Der Arbeitskreis beschäftigt sich mit der ständig zunehmenden Militarisierung unserer Gesellschaft.

In diesem Zusammenhang beobachten wir mit Sorge den Einfluss der Bundeswehr durch ihre verharmlosenden Darstellungen des Söldnerberufes auf junge Menschen und sogar auf Kinder.

In Ihrer Zeitschrift veröffentlichen Sie aktuell Werbung der Bundeswehr für das sogenannte Adventure Camp. Die in Ihrer Zeitschrift verwendeten Bilder zeigen Sommer, Sonne, Strand und Meer und haben mit der Realität von Militäreinsätzen nichts zu tun. Die im Kriegsgebiet drohenden Gefahren wie Verwundung, Tod, Traumatisierung oder das Töten von Menschen werden in der Kampagne nicht angesprochen.

»Militärwerbung bei Minderjährigen, vor allem wenn sie so einseitig und realitätsfern ist wie die der Bundeswehr in Ihrer Zeitschrift, ist nicht nur ethisch fragwürdig – sie ist auch nicht mit den völkerrechtlichen Verpflichtungen der UN-Kinderrechtskonvention vereinbar«, sagt Ralf Willinger, Kinderrechtsexperte bei terre des hommes und Sprecher des Deutschen Bündnis Kindersoldaten.

Die Zielgruppe der aktuellen Werbemaßnahmen ist erschreckend jung: Die Kernleserschaft Ihrer Zeitung ist zwischen zwölf und 17 Jahre alt, auch Zehnjährige lesen Ihre Zeitung.

Wir halten eine derartige undifferenzierte Werbung nicht nur für unseriös sondern auch für verantwortungslos den jungen Menschen gegenüber. Wir fordern Sie auf, die Werbung für die Bundeswehr zu beenden.

Mit freundlichem Gruß

für den

Ak Antimilitarisierung im Aachener Friedenspreis e.V.

Gerhard Diefenbach

(Sprecher)

AK Antimilitarisierung kritisiert journalistisch unsauberes Verhalten auf aixpaix

 

Liebe Mitglieder des Aachener Friedenspreis e.V.,

der Anlass meines Briefs sind die jüngsten Veröffentlichungen im Internetmagazin aixpaix über den Aachener Friedenspreis.

Sie werden sich an den Beschluss unserer Mitgliederversammlung vom 20. November 2008 erinnern, mit dem wir einen Schlusspunkt hinter eine mehrjährige intensive Diskussion über das Thema Auslandseinsätze der Bundeswehr gesetzt haben. Die Vorbereitung und Beratungen zu dem Grundsatzpapier haben wir im Arbeitskreis – damals nannte er sich noch themenbezogen AK „Auslandseinsätze der Bundeswehr“ – unter reger Beteiligung vieler Mitglieder durchgeführt. Dabei waren wir bemüht, im gegenseitigen Respekt so zu formulieren, dass wir einen Kompromiss finden, der weitgehend allen Mitgliedern gerecht werden sollte.

Die mit überwältigender Mehrheit erfolgte Zustimmung (es gab damals nach meiner Erinnerung nur 1 Gegenstimme) zu dem unter dem Titel „Kampfeinsätze der Bundeswehr sind kein Mittel der Politik“ vorgestellten Positionspapier, bestätigte die Bemühungen des Arbeitskreises und hat auch heute noch nichts an seiner Bedeutung und Richtigkeit verloren.
Sie finden dieses Positionspapier im übrigen auf unserer Internetseite.

Nun hat der aixpaix-Autor in seinem jüngsten Pamphlet unter dem Titel:
„Der Verein Aachener Friedenspreis macht wieder Schlagzeilen“ vom 27. November 2012 erneut behauptet, Zitat:
„…Danach behält es sich der Verein ausdrücklich vor, Kriegseinsätzen der Bundeswehr zuzustimmen, wenn solche Einsätze mit dem Vorwurf des Völkermordes begründet werden. Kriterien dafür, wann solche Vorwürfe begründet sein sollen, oder Gremien, die zuvor über die Zulässigkeit solcher Vorwürfe entscheiden sollen, werden dabei nicht genannt…“

In der Tat haben sich der Arbeitskreis und auch Mitglieder wie unser Preisträger Pfarrer Herbert Kaefer an dieser Stelle besonders bemüht eine tragfähige Formulierung zu finden.

Sie finden in unserem Papier auf Seite 3 und 6 entgegen der Behauptungen folgende Position:
„Die Entscheidung über so genannte humanitäre Interventionen gegen Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit kann nur der UN-Sicherheitsrat treffen. Der Schutz der Menschenrechte darf keinesfalls als Rechtfertigung für völkerrechtswidrige Interventionen einzelner Staaten missbraucht werden. Die Entscheidungen des Sicherheitsrates sind an strenge Voraussetzungen zu knüpfen: objektive Sachverhaltsermittlung; Intervention als letzte verfügbare Maßnahme; Begrenzung auf die humanitären Ziele; Festlegung von maximaler Dauer und Gewaltanwendung; Wahrung der territorialen Unversehrtheit; Verknüpfung mit einem Konzept von Versöhnung, Frieden und Wiederaufbau; kein Einsatz von Staaten mit Eigeninteressen und völkerrechtlich fragwürdiger Einstellung (Einzelheiten in Kapitel 3).“

Sowohl die Frage der Zuständigkeit als auch die Kriterien wann ein derartiger militärischer Einsatz überhaupt denkbar wird, sind in Kapitel 3 ausführlich und klar formuliert. Offenbar hat der aixpaix-Autor den Text von Kapitel 3 nicht komplett gelesen oder ihn überhaupt nicht verstanden.

Damit aber nicht genug, folgt nun der Vorwurf der AFP verherrliche die NATO. Zitat:
„…Dass zugleich die NATO als „System der kollektiven Sicherheit“ (vom AFP) verherrlicht wird, während die NATO-Gründung 1949 gerade den Bruch mit dem von der UNO postulierten „System der kollektiven Sicherheit“ bedeutete…“

Der Begriff „Systeme gegenseitiger kollektiver Sicherheit“ ist im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland in Artikel 24, Abs. 2 formuliert.
„(2) Der Bund kann sich zur Wahrung des Friedens einem System gegenseitiger kollektiver Sicherheit einordnen; er wird hierbei in die Beschränkungen seiner Hoheitsrechte einwilligen, die eine friedliche und dauerhafte Ordnung in Europa und zwischen den Völkern der Welt herbeiführen und sichern.“

Da wir hier die Verpflichtungen des GG berücksichtigen wollten, haben wir diesen Begriff übernommen, jedoch an keiner Stelle die NATO etwa „verherrlicht“.

Im Text unseres Papiers heißt es hingegen auf Seite 5:
„…Die NATO ist nach Ende des Kalten Krieges überflüssig geworden, selbst in ihrem ursprünglichen Zweck als Bündnis zur Verteidigung gegen potentielle Aggressoren. Sie kann und muss daher aufgelöst werden. Sofern dies nicht erreichbar ist, muss Deutschland bei NATO-Kampfeinsätzen von seinem Vetorecht Gebrauch machen oder die NATO verlassen. Jegliche Mitwirkung bei militärischen Interventionen der NATO im Ausland hat zu unterbleiben. Die nationalen Armeen der NATO-Staaten – auch die Bundeswehr – sind schrittweise abzubauen.“

Derartige Verdrehungen unserer Position – und dies geschieht ja nicht zum ersten Mal – sind nicht nachzuvollziehen. Dabei richtet sich diese Attacke nicht nur gegen den Vorstand oder den Arbeitskreis, sondern auch gezielt gegen Sie, die Mitglieder des AFP, und gegen den Verein selbst.

So ist auch die Behauptung, vom Friedenspreis seien keine öffentlichen Äußerungen und Positionen mehr vernehmbar, nicht nur aus der Luft gegriffen sondern aixpaix führt ihn selbst ad absurdum. Es wird über Veranstaltungen des Aachener Friedenspreis e.V. berichtet, als wären es Initiativen von aixpaix selbst. Eine Nennung des Vereins oder seiner Arbeitskreise sucht man vergeblich. Aixpaix schmückt sich hier mit fremden Federn und macht uns zugleich den Vorwurf, inaktiv zu sei. Bestes Beispiel hierfür ist die kürzlich unter großem Medieninteresse durchgeführte Podiumsdiskussion zu Rüstungsforschung und Zivilklauseln an Hochschulen mit Referenten der IMI und der Zivilklauselbewegung. Stellungnahmen der Referenten wurden auf aixpaix veröffentlicht, ohne auch nur mit einem Wort den Kontext und den Aachener Friedenspreis e.V. als Veranstalter und Organisator der Podiumsdiskussion sowie seine umfassende Hintergrundarbeit zum Thema zu erwähnen. Es handelt sich hier um journalistisch unsauberes Verhalten auf Kosten des Vereins.

Der Autor schadet uns und diskreditiert das Ansehen des Aachener Friedenspreis e.V..
Dagegen müssen wir uns wehren. Ich möchte Sie einladen und auffordern, wo immer Sie Gelegenheit haben, bei Bekannten und Freunden diese Verleumdungen und Unwahrheiten richtig zu stellen.

Mit freundlichem Gruß
Gerhard Diefenbach

 

"Kein Geschäft mit dem Töten"

Pressemitteilung vom 20. Juli 2011

hier zum runterladen

Pressemitteilung___Kein_Geschäft_mit_dem_Töten__.pdf

Aufhebung der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Ministerium für Schule und
Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen und dem Wehrbereichskommando II der
Bundeswehr, geschlossen am 29.10.2008

Brief von pax christi Aachen und AK Antmilitarisierung im AFP an die Mitglieder des nordrhein-westfälischen Landtages vom 30. März 2011 hier zum runterladen

Kooperationsvereinbarung_Brief_an_MdLs_NRW.pdf

Resolution an den Rat der Stadt Aachen und den Städteregionsrat bezüglich Bundeswehr an Schulen

vom 23.März 2011


Mitunterzeichnende Organisationen :
Aachener Friedenspreis e.V. (AFP), Antikriegsbündnis Aachen,
Arbeitskreis Antimilitarisierung im AFP, attac Regionalgruppe Aachen Stadt
Arbeitskreis Nahost im AFP, DGB-Region NRW Süd-West,
Gewerkschaft Erziehung +Wiss. Aachen, Katholische Junge Gemeinde Aachen
Katholische Arbeitnehmer Bewegung AC, Pax christi Gruppe Aachen,
Stiftung Frieden lernen – Frieden schaffen, terre des hommes AG Aachen,
VVN / BdA Aachen, Würselener Friedensinitiative


hier zum runterladen

Resolution_110323.pdf

Presseerklärung zum Krieg im Libyen

Presseerklärung der Arbeitskreise Antmilitarisierung und Nahost vom März 2011 zum Krieg in Libyen hier zum runterladen

Presseerklärung_Libyen.pdf

Kein Krieg in Libyen

Stellungnahme der Arbeitskreise Antmilitarisierung und Nahost vom 6. März 2011 zum Krieg in Libyen hier zum runterladen

Kein_Krieg_gegen_Libyen.pdf