Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V. (Deutschland)

Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V. (Deutschland)

Foto: Michael Klarmann

Foto: Michael Klarmann

Der Verein „Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V.“ erhält den Aachener Friedenspreis 2006, weil er seit mehr als zehn Jahren beharrlich von unten und mit friedlichen Mitteln gegen Abschiebehaft kämpft und sich zugleich sehr konkret für die betroffenen Menschen – die Häftlinge – einsetzt.

Wir wollen mit dieser Auszeichnung das Augenmerk der Öffentlichkeit auf die menschenunwürdige Praxis der Abschiebungshaft lenken und ein deutliches Zeichen gegen eine immer rigoroser und unmenschlicher werdende Abschiebepolitik und gegen eine Flüchtlingspolitik setzen, der die Abwehr von Flüchtlingen wichtiger ist, als der Schutz bedrohter Menschen.

Seit über 10 Jahren kämpft der Verein „Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e. V.“ mit friedlichen Mitteln gegen Abschiebehaft. Ziel des Vereins ist letztlich die Abschaffung der Abschiebehaft. Konkret hat sich der Verein zwei Aufgabenschwerpunkte gesetzt: 1. Hilfestellung für Menschen in Abschiebungshaft und Unterstützung von Abschiebung bedrohter Flüchtlinge, 2. Öffentlichkeits- und Lobbyarbeit für Menschen in Abschiebehaft.

Seit seiner Gründung hat der Verein circa 10.000 Abschiebehäftlinge in der Abschiebungshaft Büren betreut. Wöchentlich leisten 12 ehrenamtliche Helfer circa 100 Beratungsstunden in der Abschiebungshaft. Sie beraten, stellen Kontakte zu Anwälten her, begleiten die Häftlinge auch zu Gerichtsverhandlungen und vertreten die Interessen der Flüchtlinge gegenüber der Anstaltsleitung.
Dem Einsatz des Vereins ist es zu verdanken, dass in der Abschiebungshaft die sogenannte „Schaukelfesselung“ abgeschafft worden ist. Außerdem wurden auf Initiative des Vereins Telefonzellen in der Abschiebungshaftanstalt Büren installiert und die Möglichkeit geschaffen, dass Flüchtlinge sich in den Zellen gegenseitig besuchen können (Aufschluss).

Zur Zeit bereitet der Verein eine Strafanzeige gegen die Anstalt vor wegen der unzureichenden medizinischen Versorgung der Gefangenen und es läuft erneut ein Versuch auf politischer Ebene, die Vermeidung der Inhaftierung Minderjähriger durchzusetzen.

Der Verein hat circa 50 Mitglieder, von denen circa 12 konkret Flüchtlinge in der Abschiebehaftanstalt betreuen. Der Verein finanziert sich ausschließlich aus Spenden. Er hat es ausdrücklich abgelehnt, Landesmittel in Anspruch zu nehmen, da er sich in diesem Fall zur Loyalität gegenüber der Anstaltsleitung hätte verpflichten müssen und dann z.B. seine Pressearbeit mit der Anstaltsleitung hätte abstimmen müssen.

Die Spenden des Vereins in Höhe von 10.000 bis 15.000 Euro jährlich kommen den Gefangenen in der Abschiebehaft zugute.

Die Abschiebehaftanstalt Büren ist mit einer Kapazität von 560 Betten das größte Abschiebegefängnis Deutschlands. Bisher ist es ein reines Männergefängnis, umgeben von einer 6 Meter hohen Betonmauer und Stacheldrahtzäunen und ausgestattet mit modernster Sicherheitstechnik. Das Abschiebegefängnis liegt abgelegen in einem Wald 20 km südlich von Paderborn, 8 km von Büren entfernt. Das Gefängnis ist mit öffentlichen Verkehrsmitteln nicht zu erreichen. Die Abschiebehaftanstalt Büren wird derzeit großzügig weiter ausgebaut.

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Quelle: eRecht24 GbR

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